Aufrufe

Jenaer Aufruf zur Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft (2008)

Im Juni dieses Jahres ist es 60 Jahre her, dass die Wirtschafts- und Währungsreform die Grundlagen für die Soziale Marktwirtschaft legte und Deutschland aus Ruinen auferstehen ließ. Damit begann eine bis dahin unvorstellbare Erfolgsgeschichte; die Soziale Marktwirtschaft gehört zu den international bekanntesten Markenzeichen. Ihre Überlegenheit erwies sich, als nach 1989 das DDR-Regime im »Wettbewerb der Systeme« endgültig unterlag. Weder die sozialistische Ökonomie der Planwirtschaft, noch das sozialistische Menschenbild und die entsprechende Ethik einer sogenannten sozialen Gerechtigkeit waren in der Lage, Wohlstand und Freiheit der Menschen zu sichern. Alles Aufbieten staatlicher Gewalt konnte die Menschen nicht daran hindern, nach Freiheit zu streben und ihren eigenen, nicht diktierten Interessen zu folgen.

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Frankfurter Aufruf für eine ordnungspolitische Weichenstellung in Europa (2012)

Die Jenaer Allianz als Zusammenschluss ordnungspolitisch geprägter Institutionen und Stiftungen hat im Jahr 2008 zur Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft aufgerufen. Wir haben gemahnt, die Bedeutung ordnungspolitischen Denkens wieder ins Bewusstsein zu rufen. Die Orientierung der Politik an konsensfähigen Prinzipien, gesellschaftlich anerkannten Normen und einigenden ethischen Werten ist verloren gegangen. Dabei standen die christliche und die humanistisch-liberale Gesellschaftslehre an zwei wichtigen Wiegen von Wohlstand und Frieden auf unserem Kontinent Pate: bei der europäischen Einigung und bei der Entwicklung der Sozialen Marktwirtschaft. Daran knüpft unser Frankfurter Aufruf an.

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Die Risiken der Niedrigzinspolitik der EZB (2015)

Seit Beginn der europäischen Schulden- und Finanzkrise hat die Europäische Zentralbank (EZB) ihren Leitzins kontinuierlich gesenkt. Mit der Entscheidung vom September 2014, den Hauptrefinanzierungssatz auf 0,05 Prozent und den Depositenzins gar auf -0,2 Prozent zu setzen, hat das kurzfristige Zinsniveau in Europa einen historischen Tiefstand erreicht. Darüber hinaus drückt die Europäische Zentralbank mit dem Ankauf von Kreditverbriefungen und Staatsanleihen die langfristigen Zinsen. Das seit März 2015 laufende Aufkaufprogramm für Staatsanleihen soll die Bilanz der EZB um weitere 1,1 Billionen Euro ausweiten. Das entspricht ungefähr der Hälfte der ausstehenden öffentlichen Schulden Deutschlands.Ein Ausstieg aus dieser extrem lockeren Geldpolitik ist nicht absehbar. Er scheint politisch auch nicht erwünscht, weil die Geldpolitik als Wachstumsstütze betrachtet wird. Die Zentralbank helfe ein Abgleiten der Eurozone in die Deflation und Rezession zu verhindern, heißt es. Indem sie Notkredite gewähre und die Zinsen drücke, die die Eurostaaten auf ihre Schulden zu zahlen hätten, beuge sie weiteren Staatsschuldenkrisen vor. Zudem würden die fragilen Finanzmärkte stabilisiert und mögliche Ansteckungseffekte vermieden.

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